Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beratungs- und Softwareleistungen der Pricenow AG (AGB)
1 Geltungsbereich
Die AGB gelten für Angebote der Pricenow AG sowie für Verträge zwischen der Pricenow AG und ihren Auftraggebern (Kunden), sofern im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder in einem Vertragsdokument auf diese AGB verwiesen wird. Die vorliegenden AGB sind ein integraler Bestandteil dieser Verträge und Angebote. Bei Widersprüchen gehen die Bestimmungen im Vertragstext diesen AGB vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Aufträge des Kunden bzw. wenn der Kunde Leistungen der Pricenow AG entgegennimmt.
2 Form
Alle Vereinbarungen (inkl. nachträgliche Änderungen, Nebenabreden und Zusicherungen) der Vertragsparteien, die die Pricenow AG verpflichten, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Andere Formen der Übermittlung, die einen Nachweis durch Text ermöglichen – wie Telefax und E-Mail – sind der Schriftform gleichgestellt.
3 Gültigkeit von Offerten
Ohne anders lautende Vereinbarungen haben Offerten ab dem Ausstellungsdatum eine Gültigkeit von 60 Tagen.
4 Leistungen
4.1 Im Allgemeinen
Die Pricenow AG verpflichtet sich zu einer sachkundigen und sorgfältigen Auftragserfüllung, wobei dem Kunden über alle Teile des Auftrags jederzeit ein Recht auf Auskunft zusteht.
4.2 Mitarbeiter
Die Pricenow AG setzt ausschliesslich sorgfältig ausgewählte und gut ausgebildete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Sie darf auch Dritte beiziehen.
5 Fristen
Die Pricenow AG setzt bei der Einhaltung der vereinbarten Fristen die termingerechte Erfüllung aller Leistungen Seitens des Kunden voraus, insbesondere die Zustellung notwendiger Unterlagen. Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie explizit als solche bezeichnet wurden.
6 Leistungen des Kunden
Für das Erbringen der Dienstleistungen erforderliche Unterlagen und Informationen werden der Pricenow AG durch den Kunden zeitgerecht und ohne besondere Aufforderung zur Verfügung gestellt. Die Pricenow AG geht von einer Vollständigkeit und Korrektheit der zur Verfügung gestellten Informationen und Unterlagen aus. Wird nichts Gegenteiliges vereinbart, so ist die Pricenow AG nicht verpflichtet, die Informationen und Unterlagen auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit oder auf allfällige Widersprüche zu überprüfen.
7 Nutzung der Arbeitsergebnisse
Die Arbeitsergebnisse sind einzig für den Gebrauch sowie zur allgemeinen Information des Kunden bestimmt und dürfen ohne gegenteilige Vereinbarung weder an Dritte weitergegeben noch zu einem anderen als im Auftrag vereinbarten Zweck verwendet werden. Ohne besondere Vereinbarung verbleiben die Urheberrechte an Arbeitsresultaten bei der Pricenow AG
8 Abtretungs- und Übertragungsverbot
Die Rechte aus der Vereinbarung können ohne Zustimmung der Gegenpartei weder durch den Kunden noch durch die Pricenow AG an Dritte abgetreten und/oder die Vereinbarung auf einen Dritten übertragen werden. Liegt eine Zustimmung aller Beteiligten vor, und wird die Vereinbarung oder die Honorarverpflichtung vom Kunden auf einen Dritten übertragen, so haftet der Kunde gegenüber der Pricenow AG zusätzlich für alle bestehenden und künftigen Ansprüche aus der Vergütung gegenüber dem Dritten selbständig, solidarisch und unbeschränkt.
9 Prüfungs- und Rügepflicht des Kunden
Die Arbeitsergebnisse sind durch den Kunden unverzüglich zu prüfen und allfällige Beanstandungen innert 60 Tagen seit deren Erhalt der Pricenow AG schriftlich bekannt zu geben. Wird dies unterlassen, gelten die Auftragsergebnisse als genehmigt. Liegt eine berechtigte Rüge vor, bessert die Pricenow AG, sofern angemessen und zweckmässig, das Arbeitsergebnis auf eigene Kosten nach. Weitere Recht sind ausgeschlossen.
10 Zusatzleistungen
Leistungen, die den vereinbarten Leistungsumfang übersteigen und die mit der Wahrung der Interessen des Kunden und einer sorgfältigen Erfüllung des Auftrags zusammenhängen, sind durch den Auftraggeber zusätzlich zu bezahlen. Der Kunde wird durch die Pricenow AG umgehend über den erweiterten Leistungsumfang und die dadurch anfallenden Kosten informiert.
11 Honorar
11.1 Verfall/Verzug
Der Kunde gerät mit ungenutztem Ablauf der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Mahnung in Verzug und schuldet der Pricenow AG nebst dem Rechnungsbetrag den gesetzlichen Verzugszins.
11.2 Verrechnungsverbot
Der Kunde ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen zu verrechnen, davon ausgenommen sind Gegenforderungen die von der Pricenow AG schriftlich und ausdrücklich anerkannt oder in einem rechtskräftigen Urteil festgestellt worden sind.
11.3 Mehrwertsteuer
Sämtliche Preise verstehen sich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer. Sollte für unsere Leistungen irrtümlicherweise keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt worden sein, obwohl die Leistungen gemäss den anwendbaren Mehrwertsteuergesetzen beziehungsweise unterschiedlicher Interpretation der Steuerverwaltungen der Mehrwertsteuer unterliegen, so behält sich die Pricenow AG das Recht vor, die Mehrwertsteuer nachträglich zu fakturieren.
12 Haftungsbegrenzungen
12.1 Beratung
Im Rahmen des Beratungsauftrags werden Entscheidungsgrundlagen erarbeitet, welche die durch den Kunden als Auftraggeber zu ergreifenden Massnahmen beinhalten. Die Verantwortung für die Durchführung dieser Massnahmen und ihre Konsequenzen liegen ausschliesslich beim Auftraggeber. Die Pricenow AG kann insb. keinen wirtschaftlichen Erfolg gewährleisten.
12.2 Software-Applikationen
Stellt die Pricenow AG dem Kunden Software-Applikationen zur Verfügung bzw. erstellt sie solche, schliessen die Parteien eine separate Vereinbarung (Lizenzvertrag oder Entwicklungsvertrag).
12.3 Haftungsausschlüsse
Die Pricenow AG und ihre Arbeitnehmer und Hilfspersonen haften nicht für reine Vermögensschäden, indirekte oder mittelbare Schäden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird wegbedungen. Pricenow übernimmt keine Haftung für hinzugezogene Dritte/Subakkordanten und deren Arbeitsergebnisse.
12.4 Haftungsbegrenzung
Die Haftung der Pricenow AG wird insgesamt begrenzt auf die Höhe des nach Massgabe der Vereinbarung geschuldeten Honorars. Diese Begrenzung gilt für jede Art von Schaden, gestützt auf welchen Rechtsgrund auch immer.
13 Diskretion und Geheimhaltung
13.1 Vertraulichkeit
Die Pricenow AG verpflichtet sich und damit einschliesslich ihre Mitarbeiter sowie beigezogene Dritte, sämtliche nicht allgemein bekannten Daten, Informationen, Dokumente und Unterlagen, die sie im Rahmen der Vertragsbeziehung über den Kunden oder über dessen Geschäftsbeziehungen erfahren hat und die zur Geheimsphäre des Kunden gehören und weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind, streng vertraulich zu behandeln und ohne das Einverständnis des Kunden nicht Dritten zugänglich zu machen.
13.2 Datengrundlagen
Die Pricenow AG ist darauf angewiesen und behält sich vor, die im Rahmen des Auftrages vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten für eigene Zwecke frei zu verwenden, sofern dadurch für Dritte keine Rückschlüsse auf den Kunden oder seine Vertragspartner möglich sind. Die Rechte an den Ergebnissen einer Bearbeitung dieser Daten durch die Pricenow AG stehen der Pricenow AG zu.
13.3 Referenz
Der Kunde räumt Pricenow das Recht ein, den Kunden in die Referenzliste der Pricenow AG aufzunehmen und den Kunden als Referenz zu benennen (einfaches Nutzungsrecht am Firmennamen und -logo des Kunden). Dieses Recht kann der Kunde jederzeit gegenüber der Pricenow AG widerrufen.
14 Datenschutz
Pricenow verpflichtet sich, personenbezogene Daten ausschliesslich in Übereinstimmung mit der jeweils anwendbaren Datenschutzgesetzgebung, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung [DSGVO] der Europäischen Union sowie des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz [DSG]), zu verarbeiten. Pricenow trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen, um die Sicherheit der Personendaten zu wahren und um unberechtigte oder unrechtmässige Bearbeitung zu verhindern. Pricenow schützt personenbezogene Daten vor unbeabsichtigten Verlusten, Veränderungen, Bekanntmachungen oder Zugriffen. Pricenow übernimmt jedoch ausdrücklich keine Haftung für Schäden infolge Datenverlust oder Kenntnisnahme und Bearbeitung von Personendaten durch Unbefugte. Dies gilt auch für Schäden, welche durch die Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte im Rahmen des jeweiligen Bearbeitungszwecks erfolgen. Weitere Informationen über die Rechte als Nutzer von Pricenow finden sich in der jeweils aktuellen Fassung der Datenschutzerklärung.
15 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung der zwischen dem Kunden und der Pricenow AG abgeschlossenen Vereinbarung unwirksam oder nichtig werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Stattdessen ist die betreffende Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, welche die Parteien in guten Treuen gewählt hätten, wäre ihnen die Ungültigkeit der betreffenden Bestimmung bewusst gewesen. Dasselbe gilt im Falle einer Lücke sinngemäss.
16 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die Angebote der Pricenow AG sowie Vereinbarungen zwischen der Pricenow AG und dem Kunden unterstehen Schweizerischem Recht (unter Ausschluss des Kollisionsrechts). Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Pricenow AG und dem Kunden ist der Sitz der Pricenow AG.
Pricenow AG, Mai 2020